Artikel und Text von kebniesky.blog/:
Niesky hat in 2023 erstmals einen Kommunalen Entwicklungsbeirat eingesetzt. In diesem neuen Beteiligungsformat haben Vertretungen aus Stadtrat, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wirtschaft gemeinsam Empfehlungen für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung von Niesky ausgearbeitet.

Ein Kommunaler Entwicklungsbeirat (KEB) ist ein Beteiligungsinstrument auf kommunaler Ebene. In diesem Gremium beraten Vertretungen aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wirtschaft ergebnisoffen zu einem zukunftsrelevanten Thema und erarbeiten Handlungsempfehlungen für den Stadtrat. Die Idee der Kommunalen Entwicklungsbeiräte beruht auf dem Grundsatz, dass eine zukunftsweisende Entwicklung am besten funktioniert, wenn alle relevanten Interessengruppen miteinander ins Gespräch kommen und gemeinsam Ideen entwickeln.

Die Auswahl ist durch eine Steuerungsgruppe erfolgt, die von Seiten der Oberbürgermeisterin einberufen wurde. Hier waren Personen aus den unterschiedlichen Interessengruppen vertreten: aus dem Stadtrat, der Verwaltung, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft. Die Oberbürgermeisterin selbst hat nicht an der Auswahl teilgenommen.

Um Vertretungen aus den unterschiedlichen Interessengruppen für den Beirat zu gewinnen, wurden diese persönlich durch die Steuerungsgruppe angesprochen. Darüber hinaus gab es die Möglichkeit sich eigeninitiativ zu melden, um am Kommunalen Entwicklungsbeirat teilzunehmen. Ein Teil der Plätze wurde per Losverfahren vergeben. Die finale Auswahl der Beirät*innen fand in der letzten Sitzung der Steuerungsgruppe am 16.1. statt. Im Anschluss wurden die Beiräte und Beirätinnen offiziell von der Oberbürgermeister*in ernannt.

Die Stadt Niesky hat sich im Modellprojekt mit dem inhaltlichen Anliegen beworben, die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung von Niesky in den Blick zu nehmen. Dabei sollte auch die Frage rund um das Eisenbahnteststreckenvorhaben Test2Rail eine Rolle spielen. In seiner Sitzung vom 17.10.2022 hat die Steuerungsgruppe einen Vorschlag für einen konkreten Auftrag des KEB ausgearbeitet. Diesen können Sie hier nachlesen. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 5.12.2022 einstimmig für diesen Auftrag gestimmt. 

Der Kommunale Entwicklungsbeirat hat am 16.10.2023 offiziell sein Abschlussdokument an die Oberbürgermeisterin und den Stadtrat übergeben. Das Abschlussdokument können Sie hier runterladen. Nun wird sich der Stadtrat mit den Ergebnissen beschäftigen. Was genau von den Ergebnissen wie in politische Entscheidungsprozesse einfließt, wird ebenfalls auf dieser Seite dokumentiert. 

Die Mitglieder des Kommunalen Entwicklungsbeirates 2023 haben empfohlen das Beteiligungsformat in Niesky weiter zu führen, mit neuen Themen und neuer Besetzung.  Auch die Oberbürgermeisterin hat bereits Interesse signalisiert das Format weiterzuführen. Die Entscheidung dazu liegt beim Stadtrat, der sich in den kommenden Wochen mit dieser Frage beschäftigen wird.